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Gebrauchtsoftware

Gebrauchte Software ist ein Mysterium für sich. Entgegen verderblichen Waren oder anderen Verbrauchsartikeln hat Software die Eigenschaft, dass sie keinem Verfall unterliegt: Software wird nicht schlecht und sie nutzt auch nicht ab.

Jetzt fragen Sie sich möglicherweise: das ist eine reizende Ansicht - aber was bringt das mir?

  Gebrauchte Software - was ist das eigentlich?

Während man z. B. bei einem gebrauchten Auto deutlich sieht, dass es viel gefahren wurde und spätestens nach ein paar Jahren die erste Fahrt in die Werkstatt nötig ist, merkt man einer Software nicht an, dass sie schon mal einen früheren Besitzer hatte. Da Software nicht physisch greifbar ist, kann sie auch nicht abnutzen und verändert sich nicht in ihrer Beschaffenheit.

Bei gebrauchter Software geht es also nicht um eine evt. Verschlechterung der Qualität durch Abnutzung des Produktes, sondern um die Weitergabe einer bereits gebrauchten Lizenz und damit um die Weitergabe des Nutzungsrechts für das Produkt.

  Rechtliche Grundlage

Dabei entsteht die Frage, ob die Weitergabe der Nutzungsrechte durch den Hersteller untersagt werden darf. Grundsätzlich ist das Urheberrecht, über das der Hersteller verfügt, in dem Moment erschöpft, in dem eine Ware das erste Mal vom Hersteller selbst oder mit dessen Zustimmung in den Verkehr gebracht wurde, sprich, nachdem sie das erste Mal verkauft wurde (§ 69 c Nr. 3 Satz 2 UrhG). Dies ist der sogenannte Erschöpfungsgrundsatz. Dass dies auch für Softwarelizenzen gilt, hat der BGH im Juli 2000 bestätigt, analog dazu hat auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Gebrauchtsoftwarehandel in seiner Entscheidung vom 07.02.2012 (C 128/11) für grundsätzlich zulässig erachtet. Eine weitere Bestätigung dieser Rechtsauffassungen sprach der BGH am 17.07.2013 (siehe Juris), hier ging es u.a. um die Aufspaltung von Volumenlizenzen.

Eine gebrauchte Lizenz unterscheidet sich in den Nutzungsrechten also nicht von einer ungenutzen. Gültigkeit besitzt der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechtes sowohl in Deutschland als auch auf dem gesamten Gebiet der Europäischen Union und er existiert in vergleichbarer Weise auch in der Schweiz.

Bevor eine Lizenz weiterverkauft werden darf, muss allerdings sichergestellt werden, dass diese nicht mehr vom Erstbesitzer genutzt wird. Dies geschieht in der Regel zum Einen u.a. durch die Deinstallation auf dem zuvor genutzen Gerät und zum Anderen durch eine Entknüpfung mit bestehenden Nutzerkonten oder Einträgen in einem Nutzerregister.

Gleiches gilt auch für die Weitergabe von Lizenzen, die zuvor in höherer Stückzahl im Rahmen des Microsoft-Volumenlizenzprogramms verkauft wurden. Die Erschöpfung des Urheberrechts bezieht sich dabei auf jede einzelne Lizenz, die dann auch einzeln weiter veräußert werden darf. So stellte der BGH hierzu lakonisch fest: "Es ist nicht Sache der Gerichte, die Wirtschaftlichkeit der Preispolitik der Klägerin zu überprüfen" und bestätigte die Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main aus Dezember 2012 (Az. 11 U 68/11). Eine eindeutige Absage für gegenteilige Rechtsmeinungen.

  Kauf von gebrauchter Software

Beim Erwerb von gebrauchter Software entstehen für den Käufer in der Nutzung also keine Einschränkungen gegenüber Neuware, während man aber von dem meistens deutlich günstigeren Kaufpreis profitiert, gerade bei umfangreichen Programmen, die über einen gewissen Anschaffungswert verfügen. Sämtliche Rechte gegenüber dem Hersteller, die beim Kauf der Neuware mit eingeschlossen waren, bleiben bestehen.

Entscheidet man sich für ein Programm, das schon einige Jahre auf dem Markt ist oder von dem es schon mehr als eine Nachfolgeversion gibt, sollte man allerdings beachten, dass der Hersteller inzwischen für das Programm u. U. den Support eingeschränkt oder komplett eingestellt hat. Dies wäre natürlich dann auch für den Fall, dass man das Programm als Neuware erwerben möchte, zu beachten. Und ebenfalls für Neu- und Gebrauchtware gilt gleichermaßen, dass man sich vor der Kaufeintscheidung darüber informieren sollte, ob das Gerät, auf dem die Software installiert werden soll, die nötigen Voraussetzungen erfüllt.

Sollte die Software zusammen mit einem Datenträger oder einer Produktkarte ausgeliefert werden, kann es natürlich sein, dass man diesen -greifbaren- Medien manchmal ansieht, dass sie nicht frisch aus der Verpackung genommen wurden, sondern schon einmal in Gebrauch waren. Dies sind aber ausschließlich eine Sache der Optik, auch bei Datenträgern gilt natürlich, dass sie weiterhin uneingeschränkt nutzbar sind.

Bei Laufzeit- und Abo-Modellen wie Abo-Modellen wie Office 365, Adobe CC oder den Angeboten einiger Hersteller von Sicherheitssoftware - diese Liste ist nicht abschließend - ist Folgendes zu beachten: Grundsätzlich ist die Weitergabe von gebrauchten Softwarelizenzen nur bei Produkten sinnvoll, die ohne Laufzeitbeschränkung in den Verkehr gebracht worden sind. Sind zeitlich beschränkte Lizenzen einmal aktiviert, kann die Laufzeit bzw. die Nutzungszeit nicht mehr unterbrochen werden, um sie weiterzugeben. Gebrauchte Laufzeitverträge bieten wir aus diesem Grunde nicht an.